Vertrag patentübertragung

August 13, 2020

Eine Geschäftseinheit kann jedoch nur dann ein Patent besitzen, wenn die Erfinder die Patentrechte an die Geschäftseinheit abgetreten haben. Wenn Ihre Mitarbeiter also wertvolle GEISTIGE sere im Namen Ihres Unternehmens erstellen, ist es wichtig, die Patentvergabe richtig zu erhalten, um sicherzustellen, dass Ihr Unternehmen der Patentinhaber ist. Müssen Sie prüfen, wem ein Patent gehört? Die USPTO-Website listet alle Informationen über die aktuellen und früheren Aufträge eines Patents öffentlich auf. In einer Lizenzvereinbarung erteilt der Patentinhaber einer anderen Einheit (dem “Lizenznehmer”) die Erlaubnis, die patentierte Technologie zu nutzen, während der Patentinhaber das Eigentum behält. Wenn Sie Von einem fremden Land erteilte Patente vergeben haben, wenden Sie sich an einen Patentanwalt in diesem Land, um herauszufinden, was erforderlich ist, um die Eigentumsübertragung ordnungsgemäß zu dokumentieren. Ohne eine aufgezeichnete Abtretung beim US-Patentamt könnte jemand anderes das Eigentum an dem erteilten Patent beanspruchen, und Sie könnten in einigen Fällen sogar Ihre Rechte am erteilten Patent verlieren. DER Zmittor ist Inhaber des gesamten Rechts, des Eigentums und des Interesses an und an den Patenten und Patentanmeldungen sowie der darin offenbarten Erfindungen (nachstehend zusammen als Patentrechte bezeichnet) auf dem beigefügten Zeitplan. Geben Sie den Namen der Partei ein, die das Patent oder die Patentanmeldung zuweist. Geben Sie die Informationen für alle patent- und patentanmeldungen ein, die zugewiesen werden. Bei einer Patentabtretung überträgt der ursprüngliche Eigentümer sein Eigentum dauerhaft auf eine andere Einheit.

Sofern dies im Abtretungsvertrag ausdrücklich zulässig ist, können Sie den betreffenden UZ (Erfindung, Marke usw.) nicht weiter nutzen, solange er geschützt ist. Sie benötigen nur eine Patentvergabe pro Patentanmeldung, es sei denn, eine neue Materie wird in eine neue Anmeldung aufgenommen (z. B. in einer Fortsetzung spart oder in einer nicht vorläufigen Anmeldung, die einer vorläufigen Anmeldung neue Materie hinzufügt). In diesem Fall benötigen Sie eine zusätzliche Aufgabe, um die neue Angelegenheit abzudecken – auch wenn sie von denselben Erfindern entwickelt wurde. Eine Sicherheitsvereinbarung ist eine bedingte Übertragung des Patenteigentums, wenn Patente als Sicherheit für ein Darlehen verwendet werden. Der Kreditnehmer wird zustimmen, das Eigentum an den Patenten auf den Kreditgeber zu übertragen, wenn der Kredit ausfallt. Sicherheitsabkommen über Patente in den USA sind beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten registriert.

[4] Und es kann zusätzliche formale Anforderungen geben, die in den Vereinigten Staaten normalerweise nicht erforderlich sind. Einige Länder können z. B. verlangen, dass ein Transfer zwischen Unternehmen von beiden Parteien unterzeichnet wird, und müssen eine oder beide Adressen enthalten. Der Grund für die Übertragbarkeit von Patenten und Patentanmeldungen ist, dass sie es Erfindern ermöglicht, ihre Rechte zu verkaufen und anderen Menschen die Verwaltung dieser Vermögenswerte geistigen Eigentums sowohl im Bewertungs- als auch im Durchsetzungsbereich zu ermöglichen. Wie The Economist es ausdrückte, sollten Sie nicht nur unterschriebene Arbeitsverträge erhalten, sondern auch eine schriftliche Abtretung für jede neue Patentanmeldung erhalten, wenn sie eingereicht wird, um das Eigentum an der spezifischen Patentimmobilie zu veranlassen. Als Gegenstände des geistigen Eigentums oder immaterieller Vermögenswerte können Patente und Patentanmeldungen übertragen werden. [1] Eine Übertragung von Patent- oder Patentanmeldungen kann das Ergebnis eines Finanzgeschäfts sein, z.

B. einer Abtretung, einer Verschmelzung, einer Übernahme oder einer Abspaltung, oder das Ergebnis einer Rechtsanwendung, z. B. in einem Erbschaftsverfahren oder in einem Konkurs. — Während Dr. Lequn Huang und Lei Wang (gemeinsam die “Transferoren”, und einzeln, ein “Transferor”), das Patent “Zusammensetzung für lyophilisiertes Pulver von Atracurium”, Patentnummer 200710127756.2, besitzen, Publikationsnummer 101084896A, Anmeldenummer i100531734C, mit Anmeldedatum 26. Juni 2007, Genehmigungsdatum 26. August 2009, Veröffentlichungsdatum 12. Dezember 2007 und Patentlaufzeit von 20 Jahren (Ablauf ist der 25. Juni 2009). , 2027) (das “Patent”).